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Erschienen in: Journal für Ästhetische Chirurgie 4/2021

21.07.2021 | Abrechnung | Leitthema

Die „Privatklinik“ – Eine lohnende Alternative?

verfasst von: Dr. Stefan Droste, Michael Frehse

Erschienen in: Journal für Ästhetische Chirurgie | Ausgabe 4/2021

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Zusammenfassung

Weit über werbende Auftritte hinaus ist die Gründung einer Privatklinik eine interessante Möglichkeit, neue Betätigungsfelder zu erschließen. Hierbei sind weitreichende Gestaltungsoptionen hinsichtlich der Rechtsform und des Gründerkreises möglich. So kann etwa die zulässige Einbindung von Investoren neue Chancen bieten. Auch im Hinblick auf die Frage der Liquidation der durchgeführten Behandlungen eröffnen sich neue Wege. Die Abrechnung von zuvor mit der Privatklinik vereinbarten Pauschalhonoraren ist unter Beachtung gewisser Voraussetzungen nach vorliegender Auffassung möglich. Eine Bindung an die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) in diesem Fall also nicht zwingend. So ermöglichen die Gründung und der Betrieb einer Privatklinik auf verschiedenen Ebenen neue und interessante Handlungsoptionen.
Fußnoten
1
BGH, Urt. v. 07.06.1996, Az.: I ZR 103/94.
 
2
BVerfG Urt. v. 20.08.2013 (Az. 1 BvR 2402/12).
 
3
So etwa Bayern, sog. Vollzugsrichtlinie zur Konzessionierung für Privatkrankenanstalten nach § 30 Gewerbeordnung (GewO).
 
4
BSG, Urt. v. 11.09.2012 – B 1 KR 3/12 R (BSGE 111, 289 ff.); BGH, Urt. v. 12.052003 – IV ZR 278/01 (BGHZ 154, 154 ff.); BGH, Urt. v. 23.03.2006 – III ZR 223/05; OLG München, Urt. v. 14.012010 – 29 U 5136/09, OLG Köln, Urt. v. 18.09.2010 – 5 U 127/09 (MedR 2011, S. 369 ff.).
 
5
Spickhoff, Medizinrecht, 3. Auflage 2018, § 1 GOÄ Rn. 6; Prütting/Hübner, Fachanwaltskommentar Medizinrecht, 4. Auflage 2016, § 1 GOÄ, Rn. 7; Uleer/Miebach/Platt, Abrechnung von Arzt- und Krankenhausleistungen, 3. Auflage, 2006, § 1 GOÄ, Rn. 7; Wenzel/Haack, Handbuch des Fachanwalts Medizinrecht, 3. Auflage, 2013, Kapitel 11, Rn.194; Koch in J Ästhet Chir 2016, S. 141ff.
 
6
BGH, Urt. v. 23.03.2006 – III ZR 223/05, Mitteilung der Pressestelle Nr. 52/2006.
 
Metadaten
Titel
Die „Privatklinik“ – Eine lohnende Alternative?
verfasst von
Dr. Stefan Droste
Michael Frehse
Publikationsdatum
21.07.2021
Verlag
Springer Medizin
Schlagwörter
Abrechnung
GOÄ
Erschienen in
Journal für Ästhetische Chirurgie / Ausgabe 4/2021
Print ISSN: 1867-4305
Elektronische ISSN: 1867-4313
DOI
https://doi.org/10.1007/s12631-021-00272-y

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